Rheinpfalz Westricher Rundschau 15.03.2016

Hartenfels: Kritik an Parteiführung

Wir wissen nicht, was Andreas Hartenfels gestern in geschlossener Runde seinen Grünen-Kollegen in Mainz gesagt hat. Und wir wissen auch nicht, was er beim kleinen Parteitag am Samstag sagen wird. Wir wissen allerdings, dass es reichlich Zündstoff bietet, wenn er das wiederholt, was er der RHEINPFALZ nach dem Wahldebakel gesagt hat.

Tatsächlich ist es eine Abrechnung mit der Führungsriege seiner Fraktion, seiner Partei – allerdings gewohnt dezent und sachlich formuliert, wie man den grünen Abgeordneten seit Jahren kennt. „Unsere Mitglieder haben uns gerade noch den Hintern gerettet und uns wenigstens noch in den Landtag gebracht“, formuliert er nach dem Desaster. Die Mitglieder wohlgemerkt, nicht die Spitzenpolitiker der Landespartei. Selbst wenn man den Fukushima-Effekt von 2011 außer Betracht lasse, der die Grünen über 15 Prozent katapultiert hat, sei es unfassbar, dass eine Partei aus der Regierungsmitverantwortung heraus solche Verluste einfahre.„Die Wähler wollen Politiker, die sie mit Inhalten verbinden können“, sagt er. Und: „Unsere Spitzenpolitiker hatten nicht die entsprechende Glaubwürdigkeit. Wir brauchen einen Neuanfang, müssen Personen in unserer Partei finden, die eine hohe Glaubwürdigkeit haben“, fordert er und verweist auf Winfried Kretschmann, aber auch auf Malu Dreyer. Da hätten die Wähler gewusst, wofür sie stehen. Grünen-Erfolg in Rheinland-Pfalz lasse sich auf Dauer nur so erzielen.

Hartenfels betont ausdrücklich, dass die glaubwürdigen Personen („Es gibt sie bei uns – wir müssen sie nur zur Abstimmung bringen“), die es zu finden gelte, nicht Hartenfels heißen müssten. Er selbst hatte vor einigen Monaten einen entsprechenden Anlauf gemacht, hatte laut darüber nachgedacht, ob er aus der Parteidisziplin ausbrechen und für die Landesliste weiter vorne kandidieren sollte, als ihn die Führung vorgesehen hatte. „Das war damals Ausdruck des Unmuts, den es beileibe nicht nur bei mir gab.“ Am Ende watschte die Parteiführung den Nanzdietschweilerer für sein Aufbegehren heftig ab. Über Monate habe ihn dieser Umgang mit ihm schwer belastet, räumte er noch Ende Januar beim Speed Dating der Landtagskandidaten ein.

Vielleicht findet sein erneuter Vorstoß nun mehr Gehör. Allerdings stehen die Chancen dafür zumindest in der neuen, sechsköpfigen Grünen-Fraktion nicht sonderlich gut. Denn in der sitzen – da alle über die Landesliste ins Parlament einziehen – genau auch jene Spitzenpolitiker, in deren Richtung Hartenfels zielt. Dass es erneut Verwerfungen geben könnte, dessen ist sich Hartenfels bewusst. „Ich werde dieses Thema aber dennoch ansprechen“, sagt er geradezu trotzig. (wop)

Autor: Wolfgang Pfeiffer

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