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Andreas HartenfelsKleine Anfragen

Kleine Anfragen

Was sind Anfragen?

Parlamentarische Anfragen können von allen Mitgliedern des Landtags an die Landesregierung gestellt werden.

  • Kleine Anfragen werden schriftlich an die Regierung gestellt und geben Auskunft über bestimmte Sachverhalte. Sie dürfen höchstens sieben Einzelfragen beinhalten und müssen innerhalb von 3 Wochen von der Regierung beantwortet werden.
  • Große Anfragen an die Landesregierung werden von einer Fraktion oder mindestens acht Abgeordneten eingebracht. Hinsichtlich der Anzahl der Fragen ist keine Begrenzung vorhanden. Hier muss die Regierung innerhalb von 6 Wochen antworten.

(93) Förderung des naturverträglichen Tourismus in Rheinland-Pfalz

(92) Anhaltende Auswirkungen auf Grundwasser und Quellen durch die Dürreperiode im Jahr 2018

(91) Regionale Ernährungswende - das Programm "Rheinland-Pfalz isst besser"

(90) Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Kusel

(89) Klimaschutz leben - Ausstattung von landeseigenen Liegenschaften mit Solarthermie

(88) Klimaschutz leben - Ausstattung von landeseigenen Liegenschaften mit Photovoltaikanlagen

(87) Änderung der Düngemittelverordnung und die Folgen auf die Ökologischen Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz

(86) Landeseigener Leitfaden zur Pflege und Entwicklung der Strassenbegleitflächen

(85) Leuchten für das Klima: Umstellung auf LED-Technik in den rheinland-pfälzischen Kommunen

(84) Erfolge und fortlaufende Entwicklung der Aktion Blau Plus

(83) Europäische Fördermittel in den Landkreisen Kaiserslautern, Südwestpfalz und Kusel sowie in den kreisfreien Städten Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken

(82) Europäische Fördermittel in den Landkreisen Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Neuwied und Westerwald sowie in der kreisfreien Stadt Koblenz

(81) Kükenschreddern in Rheinland-Pfalz

(80) Auswirkungen der ganzjährigen Beibehaltung der Sommer- oder Winterzeit auf Rheinland-Pfalz

(79) Erosionsschutzmaßnahmen und die Verwertung des Baggerguts aus Regenrückhaltebecken

(78) Nationalpark Hunsrück-Hochwald-ökologische und touristische Entwicklung

(77) Vereinnahmung und Verwendung von Ersatzzahlungen

(76) Verwendung von Torf im Gartenbau

(75) Bodenschadverdichtung in der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz

(74) Illegaler Welpenhandel in Rheinland-Pfalz

(73) Gänsehaltung in Rheinland-Pfalz

(72) Pflege und Erhalt von Kompensationsmaßnahmen

(71) Versorgung mit schnellem Internet im Kreis Kusel

(70) Niedrigwasser und Dürreperiode in Rheinland-Pfalz

(69) Grundwasserspiegel in der Dürreperiode im Jahr 2018

(68) Schutz der rheinland-pfälzischen Gewässer

(67) Soziale Wohnraumförderung I

(66) Soziale Wohnraumförderung II

(65) Regionale Vermarktung und Dachmarken in Rheinland-Pfalz

(64) Mobilitätskonzept für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler

(63) Verbraucherinnen und Verbraucher mit Elementarschadenversicherungen vor finanziellen Folgen von Naturereignissen schützen (Teil 2)

(62) Verbraucherinnen und Verbraucher mit Elementarschadenversicherungen vor finanziellen Folgen von Naturereignissen schützen (Teil 1)

(61) Denkmalzone Kurpark Bad Neuenahr

(60) Kommunale Partnerschaften als entwicklungspolitisches Instrument

(59) Plastik Recycling in Rheinland-Pfalz I

(58) Plastik Recycling in Rheinland-Pfalz II

(57) PFT-kontaminierte Gebiete in Rheinland-Pfalz

(56) Schafhalter mit Weidetierprämie unterstützen

(55) Modellcharakter der Ruanda-Partnerschaft von Rheinland-Pfalz

(54) Umsetzung des Wärmekonzepts für Rheinland-Pfalz

(53) Investionsstock

(52) Erneuerbare Energie aus Grünschnitt und Bioabfall

(51) Stärkung des Grundsatzes Innen vor Außen: Aktuelle Entwicklung des Flächenverbrauchs in Rheinland-Pfalz

(50) Soziale Herausforderungen in Pirmasens

(49) Phosphorbelastung der Gewässer in Rheinland-Pfalz

(48) Lärmbelästigung durch Luftkampfübungszonen im Kreis Kaiserslautern

(47) Streuobstbestände in Rheinland-Pfalz II

(46) Streuobstbestände in Rheinland-Pfalz I

(45) Möglicher Zusammenschluss der Ortsgemeinden Oberalben und Dennweiler-Frohnbach

(44) Umsetzung der Aktion Grün

(43) Kommunale Klärschlammverwertung in Rheinland-Pfalz I und II

(42) Nationalpark Hunsrück-Hochwald-ökologisch ein Gewinn

(41) Hausarztpraxen im Landkreis Kusel

(40) FSC-zertifizierte Weihnachtsbäume

(39) Umgangsrecht von Großeltern nach §1685 BGB

(38) Entwicklung Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz seit 2012

(37) "Fuel Dumping": Kerosinablass über Rheinland-Pfalz

(36) Neues Düngegesetz und neue Düngemittelverordnung = geringere Nitrateinträge?

(35) Umwelttechniknetzwerk Ecoliance

(34) Sicher Staubkonditionierungsanlage auf der Deponie Zweibrücken

(33) Bewertung des Netzausbauprojekts Ultranet

(32) Förderprgramm Wasserwirtschaft im Kreis Kusel

(31) Bauen mit Holz - ein Beitrag für mehr Klimaschutz

(30) Windenergieanlagen auf Waldgebieten

(29) Bearbeitung von Fördermittelanträgen durch die Stiftung Natur und Umwelt

(28) Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz

(27) Überprüfung des raumordnerischen Entscheids zum Moselaufstieg (Westumfahrung Trier) aus dem Jahr 1995

(26) Leerstandskataster

(25) Fischsterben im Kuselbach

(24) Energieautarke Kläranlagen als Beitrag zum Klimaschutz

(23) Nitratbelastung des rheinland-pfälzischen Grundwassers

(22) Projektstart Designnetz: Effiziente Energieversorgung von morgen

(21) Die Bedeutung der US-Militärbasis Ramstein im Drohnenkrieg II

(20) Geplante Abwasserentsorgung des US Hospitals Weilerbach

(19) Moorrenaturierung

(18) Erneuter Vorfall in der TDI-Anlage bei der BASF in Ludwigshafen

(17) Weltklimakonferenz

(16) Gewässerschonende Landwirtschaft

(15) Tierwohl in der Schweinehaltung, Teil 1

(14) Tierwohl in der Schweinehaltung, Teil 2

(13) Erweiterung der Kernzonen des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen

(11) Entsorgungsengpässe bei Styropor

(10) Vorfälle mit der hochgiftigen Chemikalie Phosgen bei der BASF in Ludwigshafen

(8) Jugendpartnerschaften mit Großbritannien

(7) Ferienprogramm Nationalpark

(6) Infoveranstaltungen im Nationalpark

(5) EEG-Entwurf der Bundesregierung

(4) Hochwasser in Rheinland-Pfalz

(3) Wirkung der Kappungsgrenze und Mietpreisbremse in Rheinland-Pfalz

(2) Gülleausfluss in Krottelbach

(1) E-Mobilität

(113) Bebauungsplan "Dreibrunnen" in Otterberg

(112) CDU setzt Rotstift in Agrar- und Umweltverwaltung an

(111) Kommunaler Flächenverbrauch in Rheinland-Pfalz

(110) Kritik des Rechnungshofs wegen Ersatzzahlungen bei Windenergieanlagen

(109) Divestment und Anlagerichtlinien des Landes Rheinland Pfalz I

(108) Divestment und Anlagerichtlinien des Landes Rheinland Pfalz II

(107) Industriepolitische Schwerpunktsetzung der Europäischen Union und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

(106) Einschränkung der Nutzung von Glyphosat in Rheinland-Pfalz

(105) Gesteinsabbau im Landkreis Vulkaneifel

(104) Entwicklung der Selbstanzeigen in Rheinland-Pfalz

(103) Fracking verhindern - Befassung des Gesetzespakets der Bundesregierung zur Regelung des Fracking im Bundesrat

(102) Ergebnisse des Pilotprojektes "Nachhaltiges Rohstoffsicherungskonzept" der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe

(101) Perflourierte Tenside (PFT) aus der Air Base Ramstein

(100) Zusammenarbeit mit der Kommune bei der neuen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Kusel

(99) Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Kusel

(98) Rheinland-Pfälzisches Zentrum für ressourceneffiziente Chemie und Rohstoffwandel

(96) Radwegeausbau in den Landkreisen Kusel sowie Kaiserslautern-Land

(95) Weiterentwicklung des Bioshärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen

(94) Landeswettbewerbe im Bereich Stadt- und Dorferneuerung sowie Bauen und Wohnen allgemein

(93) Dialog Industriepolitik: Dem Industriestandort Rheinland-Pfalz gemeinsam eine Perspektive geben

(92) Vor- und Nachsorge bei extremen Starkregenfällen

(91) Auswirkungen des Aktionsplans Klimaschutz der Bundesregierung auf den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz

(90) Boderversauerung im Wald effektiv und effizient bekämpfen

(89) Europäische Woche zur Abfallvermeidung in Rheinland-Pfalz

(88) Novellierung Düngeverordnung - Deutschland verfehlt Vorgaben der EU-Nitrat-Richtlinie

(87) Perflurierte Tenside (PFT) in Gewässern in Binsfeld (VBG Wittlich-Land) und Orten um die Airbase Spangdahlem

(86) Kommunalentwicklung: Freiflächen in Kleinstädten

(85) Kommuale ehrenamtliche Leerstandslotsen/Leerstandslotsen-App

(84) Kleinkläranlagen im ländlichen Raum

(83) Abfallgruppe Kunststoffe und Mikroplastik

(82) Erstellung von Bewirtschaftungsplänen in Natura-2000-Gebieten

(81) Umsetzung der Bewirtschaftungspläne in Natura-2000-Gebieten

(80) Forschungsstand und Auswirkungen von Mikroplastik auf die Umwelt

(79) Handlungsoptionen zu Mikroplastik in Rheinland-Pfalz

(78) Naturschutzprojekt "Bienwald"

(77) Deutscher Naturschutztag in Mainz

(76) Kanufahrten auf dem Glan - Umsetzung

(75) Kanufahrten auf dem Glan - Finanzierung

(74) Erstes rheinland-pfälzisches Green Hospital entsteht in Meisenheim

(73) Neophyten in Rheinland-Pfalz

(72) FSC-Zertifizierung

(71) Anpassung der Regionalpläne an die Vorgaben der Teilfortschreibung des LEP IV

(70) Wassercent in Rheinland-Pfalz

(69) Wertschätzung und Honorierung des Ehrenamtes im Naturschutz

(68) Investitionsstock

(67) Gefährdung der Rotmilanbestände in Rheinland-Pfalz

(66) Altlastablagerungen Recyclinghof Ramstein

(65) Hormonfleisch und Chlorhühnchen? - TTIP Verhandlungen im Ernährungsbereich

(64) Bioabfälle in Rheinland-Pfalz

(63) Verbringen von Abfällen unterschiedlichster Art auf Rastplätzen im Bereich von Landesstraßen in Rheinland-Pfalz

(62) Tag der Landesplanung

(61) Perflurierte Tenside (PFT) in Kanalisation und Angelgewässer in Binsfeld

(60) Rodung im I-Wäldchen (Stadt Höhr-Grenzhausen)

(59) Städtebauförderung in Rheinland-Pfalz

(58) Bauabfälle in Rheinland-Pfalz

(57) Initiativen der Landesregierung bei der Städtebauförderung

(56) Der Einsatz des Pestizids Fipronil in Rheinland-Pfalz

(55) Bau einer Grünbrücke an der A61 bei Schifferstadt

(54) Erfassung von Nanomaterialien

(53) US Hospital - Aktueller Sachstand

(52) Pilotanlage zur Speicherung von erneuerbauren Energien in Pirmasens

(51) Aktion Blau Plus

(50) Neues Europäisches Vergaberecht

(49) Europäisches Parlament fordert ehrgeizige EU-Strategie gegen Plastikabfälle

(48) Kommunale Mittelstandsförderung in Rheinland-Pfalz

(47) Zukunftsfähige Industriepolitik

(46) Wettbewerbsfähigkeit und CO2-Reduzierung in der Nutzfahrzeugbranche

(45) Hochwasserpartnerschaft Mittelrhein

(44) Naturschutzprojekt "Lebensader Oberrhein"

(43) Abfallwirtschaft war gestern: Rheinland-Pfalz auf dem Weg zu einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft

(42) Realisierung des Nationalparks Hunsrück

(41) Gewässerverunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen

(40) Josefstollen in Wellen - Sicherheit und Öffentlichkeitsbeteiligung

(39) Josefstollen in Wellen - Verfahren

(38) Energiebericht 2011 des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung

(37) Erneuerbare Energien in der Region Westpfalz

(36) Grundlagenuntersuchung im Naturschutz

(35) Erstellung von Roten Listen

(34) Salzsäure aus dem Kernkraftwerk Cattenom in der Mosel

(33) Ausgaben des Landes für die Landesgartenschau Landau

(32) Pflanzenschutzmitteleinsätze in Rheinland-Pfalz

(31) Aufwand bei der Ausweisung von Prozessschutzflächen

(30) Umsetzung der Teilfortschreibund LEP IV - Kapitel Erneuerbare Energien - durch die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald

(29) Brandmeldeanlagen bzw. Rauchwarnmelder in öffentlichen Gebäuden

(28) Sachstand zur Ausweisung des Nationalparks in Rheinland-Pfalz

(27) Verwertung biologisch/organischer Stoffe

(26) Verbiss- und Fegeschäden bei Landesforsten

(25) Kürzung der Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“

(24) Klärschlammtrocknung und Verbrennung

(23) Überwachungsmethodik beim Gewässerschutz

(22) Staatsleistungen an Kirchen

(21) Uran aus Phosphatdünger im Wasser

(20) Umsetzung des Vogelschutzgutachtens

(19) Altölentsorgung in Rheinland-Pfalz

(18) Förderung der Dorferneuerung in Rheinland-Pfalz

(17) Projekt "Marina Weingarten" im Zeller Hamm

(16) Bewirtschaftung des Rheinauewaldes

(15) Einbringung von Neophyten in Rheinauewälder

(14) Kleinwindkraft

(13) Energieeffizientes Bauen der Kommunen

(12) Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in der Westpfalz

(11) Neuerstellung der Rote Listen

(10) Militärflugverkehr auf der Air Base Ramstein I

(9) Militärflugverkehr auf der Air Base Ramstein II

(8) Fischereischeintourismus ins Saarland I

(7) Fischereischeintourismus ins Saarland II

(6) Kostenumlage bei der Oberflächenwasserbeseitigung

(5) Umgang mit Klärschlamm

(4) Nationalpark Rheinland-Pfalz

(3) Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung

(2) Erneuerbare Energie in der Westpfalz

(1) Kürzungen bei Bundesmitteln für Städtebauförderung