Vortrag am 06.12.2011 bei den Grünen in Speyer zum Thema "Stadtentwicklung" (Kopie 1)

Dienstag, den 06. Dezember 2011 um 13:04 Uhr - Speyerer Umschau

Es wird verstärkt gebaut in Speyer. Die Nachfrage nach Wohnraum steigt bei gleichzeitiger Zunahme der Verkehrsdichte.Die Stadtentwicklungsplanung muss das Verlangen der Menschen nach durchgrüntem und ruhigem Wohnumfeld genauso berücksichtigen wie das anhaltende Begehren nach bezahlbaren und hindernisfrei erschlossenen Wohnungen. Dabei wächst der demographischen Veränderung in der Bevölkerungsstruktur eine immer bedeutendere Rolle zu. Eine Gestaltung der Herausforderungen, welche der demographische Wandel speziell an die Stadt Speyer stellt, war deshalb der Themenschwerpunkt einer Veranstaltung zu der die Grünen/B´90 am Montagabend in das Restaurant "philip eins", Johannesstraße19, geladen hatten. Gastreferent war dabei MdL Andreas Hartenfels, der sich nach seinem Vortrag, welcher sich an Daten des statistischen Landesamtes orientierte, einer Diskussion mit den Besuchern stellte.

Der demographische Wandel ist eine der zentralen Herausforderungen der Zukunft für die Kommunen und wird sich stark auf die Entwicklung der wirtschaftlichen, technischen und sozialen Strukturen auswirken.Aufgrund der seit Jahren konstant niedrigen Geburtenrate - nur noch 1,4 Kinder im Durchschnitt - geht die Bevölkerungszahl insgesamt zurück. Parallel dazu verändert sich die Altersstruktur. Durch die steigende Lebenserwartung nimmt der Anteil der Älteren in der Bevölkerung zu, gleichzeitig geht die Zahl der Kinder und Jugendlichen zurück. Hinzu kommt eine Änderung in der Zusammensetzung der Bevölkerung aufgrund von Wanderungsbewegungen. Spätestens ab dem Jahr 2015 werden diese Auswirkungen des demographischen Wandels deutlich spürbar. Durch den demographischen Wandel in Rheinland-Pfalz wird sich das Zusammenleben in allen gesellschaftlichen Bereichen deutlich verändern. Laut Hartenfels werden in Rheinland-Pfalz in nur wenigen Jahrzehnten statt vier nur noch etwas über drei Millionen Bürger leben. Der demographische Wandel sei in vielen überwiegend ländlichen Gemeinden von Rheinland-Pfalz bereits eingetroffen. In einigen Gegenden sieht man es den Ortschaften an: Häuser stehen leer, Gaststätten, Schulen und Geschäfte sind verschwunden. Große Unterschiede gebe es zwischen Stadt und Land. Während einige Städte, darunter auch Speyer an Einwohnern dazugewännen, gehe die Zahl in bestimmten Regionen drastisch zurück. Im Laufe der Veranstaltung kristallisierte sich heraus, dass auch das Programm der Grünen keine Patentlösungen bieten kann. Der Ansatz lautet vielmehr: Gestalten statt verwalten- demographischer Wandel als Chance für kommunale Stadtplanung. Die Grünen favorisieren eine nachhaltige Stadtentwicklung mit einer quantitativen Abnahme der Flächeninanspruchnahme. Berücksichtigt wird dabei die Verringerung der Haushalte (die Tendenz zu Einzelhaushalten wächst) bei bisher ungebremster Bautätigkeit. (Freiwerden von Wohnsubstanz durch abnehmende Einwohnerzahl) Für Speyer als kreisfreie Stadt heißt das ein intensives Fördern der Innenentwicklung, wegen fehlender Flächenreserven. Weitere Ansätze heißen sinnvolle Bestandspflege, das Entwickeln attraktiver Angebote für Bürger aller Altersgruppen. ( Barrierefreiheit, mobile Pflegedienste, generationsübergreifende Treffpunkte, Kultur, Spiel und Spaß) Mit speziellen Sanierungs-, sozialen, Umbau- und Entwicklungsprogrammen soll sich ein aktives, vitales Stadtleben mit einer grünen, bezahlbaren und sozial durchmischten ghettofreien Wohnlandschaft entwickeln. Dem steht in Speyer die Realität entgegen. Der Tenor der Diskussionsrunde, darunter Vertreter von DGB, Baugenossenschaft und GEWO, lautete unisono: Wenn sich die Entwicklung schon nicht umkehren lasse, müsse die Verwaltung im Sinne einer positiven Zukunft der Stadt die Bevölkerung künftig viel stärker in die Planungen einbinden. Einig waren sich die Diskutanten hinsichtlich der Reduktion einer progressiven Flächenverdichtung, des Schaffens von bezahlbaren Wohnungen ohne Ausgrenzung sozial Schwächerer. Besonders der letzte Punkt müsse bereits vor der Planung berücksichtigt werden. Desgleichen gegen profitsüchtige Investoren, die ohne Rücksicht auf Natur und Nachbarschaft teures Eigentum für die Bessergestellten errichteten, oftmals ohne Widerstand in der Verwaltung. Hier gelte es die Rahmenbedingungen zu verbessern und die Position der Politik zu stärken "Wir Speyerer müssen uns wieder mit unserer Stadt identifizieren können,"lautete demzufolge eine der Kernaussagen des Abends.Dem entgegnete Hartenfels, eine Stadt wie Speyer müsse sich in einer qualitativen Richtung zusammen mit den Bürgern entwickeln, ohne Investoren in die Hände zu spielen. Vorbedingung sei eine gewissenhaftes Planen und nachhaltige Konzepte. Vieles scheitere leider an den fehlenden finanziellen Mitteln. Die Sanierung der Haushalte genieße gegenwärtig überall im Lande oberste Priorität. Hartenfels gab zu, dass die Politik prinzipiell versagt habe, das Gemeinwohl vor die Interessen der Hochfinanz zu positionieren. Mit der geplanten Finanztransaktionssteuer, für die sich der Bundesrat ausgesprochen habe, sei zumindest ein erster Schritt auf den Weg gebracht worden.



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