Pressemitteilung vom 30.6.2016

Mehr Wertschätzung für die Europäische Union

Zur heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zum „Brexit“, erklärt Andreas Hartenfels, europapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: 

„Die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreiches zum Austritt aus der Europäischen Union ist ein schwerer Schlag für die europäische Einigung. Auch in Rheinland-Pfalz werden wir die Folgen des BREXIT spüren. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verflechtungen mit dem Vereinigten Königreich sind groß, für die britischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in unserem Land sind die Folgen noch nicht absehbar. Hier müssen wir abwarten, was die anstehenden Austritts-Verhandlungen für Ergebnisse bringen werden. 

Das britische  Referendum muss aber auch ein Weckruf für alle überzeugten Europäerinnen und Europäer sein. Wir dürfen nicht den Rechtspopulisten und Anti-Europäern das Feld überlassen. Wir müssen ihnen mit lauter Stimme entgegentreten und wieder viel stärker den Wert der Europäischen Union für uns alle betonen. Viele Britinnen und Briten merken erst jetzt, was sie mit dem EU-Austritt zu verlieren haben,  nämlich vieles, was für uns alle schon selbstverständlich ist: Reisefreiheit, Wohlstand, freie Wahl des Wohnortes und des Arbeitsplatzes sowie nicht zuletzt Frieden und Stabilität. 

Die großen Herausforderungen unserer Zeit, wie Flucht und Migration, den Kampf gegen den Klimawandel, aber auch die Zukunft der sozialen Sicherheit, können nicht von den Nationalstaaten beantwortet werden. Hier hat die EU bereits viel erreicht, aber sie muss sich auch weiterentwickeln. Wir brauchen jetzt einen Aufbruch für Reformen, für mehr Demokratie und Gerechtigkeit in Europa. Eine starke europäische Reaktion kann Hoffnung machen und populistischen Domino-Effekten in anderen Ländern entgegenwirken. Hier haben wir auch auf Landesebene eine Verantwortung und wollen dies auch als GRÜNE im Landtag Rheinland-Pfalz mitgestalten.“

zurück

URL:https://andreas-hartenfels.de/pressemitteilungen/expand/618927/nc/1/dn/1/