Pressemitteilung vom 25.04.2013

Landeskreislaufwirtschaftsgesetz

„Ein weiterer Schritt in Richtung einer ressourcen- und umweltschonenden Kreislaufwirtschaft“

Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzesentwurfs zum Landeskreislaufwirtschaftsgesetz im Landtag erklärt Andreas Hartenfels, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung:

„Mit dem Entwurf zum neuen Landeskreislaufwirtschaftsgesetz stellt die rot-grüne Landesregierung die Weichen hin zu einer effizienten und damit umweltschonenden Müllverwertung. Die Wandlung vom Abfallbeseitigungsrecht hin zur Kreislaufwirtschaft mit gezieltem Stoffstrommanagement und die damit verbundene verstärkte Ausrichtung auf den Schutz natürlicher Ressourcen, soll konsequent weitergeführt werden. Der Spielraum des Landesgesetzgebers zur Förderung der Kreislaufwirtschaft soll zukünftig vor allem dazu genutzt werden, die Nachfrage der öffentlichen Hand nach umweltfreundlichen Produkten zu stimulieren.

Wir Grüne begrüßen den Ansatz Reststoffe im Sinne von sekundären Rohstoffen sinnvoll zu verwerten, anstatt sie einfach wegzuwerfen. Gleichzeitig ist die Förderung umweltfreundlicher Produkte im Sinn eines nachhaltigen Wirtschaftens und damit im Sinne einer „Green Economy“.“

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